Der Europäische Rechnungshof:
Kampf gegen Verschwendung

Der Europäische Rechnungshof ist das "finanzielle Gewissen" der Europäischen Union. Er vertritt in der EU die Interessen der Steuerzahler. Der Rechnungshof überwacht, ob die EU die ihr zufließenden Gelder auch wirtschaftlich und ordnungsgemäß einsetzt.

Wächter über die EU-Finanzen
Jeder ECU bzw. Euro, den die Europäische Union einnimmt oder ausgibt, wird vom Europäischen Rechnungshof genau geprüft - gleichgültig, ob er für die benachteiligten Regionen der Union oder für ein EU-Bildungsprogramm verwendet wird. Der Aufgabenbereich des Rechnungshofes umfaßt nicht nur die Organe der Union; auch nationale, regionale und lokale Stellen, die Gelder der Union verwalten, werden vom Rechnungshof kontrolliert - etwa die Empfänger von Mitteln aus den Strukturfonds oder von anderen EU-Programmen. Sie alle müssen dem Rechnungshof die Unterlagen und Informationen übermitteln, die er verlangt.

Der Rechnungshof prüft, ob die Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig, wirtschaftlich und für die vorgesehenen Zwecke getätigt wurden. Erforderlichenfalls führt der Rechnungshof auch Prüfungen vor Ort durch - in den Räumen von EU-Organen, in den Mitgliedstaaten und sogar in Drittländern, die durch EU-Gelder gefördert werden.

Stellt der Rechnungshof Fehler und Unregelmäßigkeiten fest oder hegt er einen Betrugsverdacht, teilt er das der betroffenen Stelle mit, damit sie Gegenmaßnahmen einleiten kann. Er weist auch auf Schwachstellen in den Systemen und Verfahren hin, die das Entstehen solcher Probleme möglicherweise begünstigen. Auf diese Weise trägt er zur wirtschaftlicheren Verwendung der Steuergelder bei.

Der Jahresbericht: Die Stunde der Wahrheit
Die Ergebnisse seiner jährlichen Rechnungsprüfungen faßt der Rechnungshof in einem Jahresbericht zusammen, der im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wird. Dort kann dann jeder genau nachlesen, in welchen Bereichen Verbesserungen möglich und wünschenswert sind. Dieses Dokument bildet auch die Grundlage für die Entscheidung des Parlaments, das die Kommission am Ende jedes Haushaltsjahres entlasten muß.

Der Rechnungshof kann sich aber auch jederzeit in Sonderberichten zu bestimmten Bereichen der Haushaltsführung äußern. Die EU-Organe können ihrerseits den Rechnungshof um eine Stellungnahme bitten, wenn sie Rat in Fragen der Haushaltsführung brauchen. Vorgeschrieben ist die Anhörung des Rechnungshofes, wenn Rechtsakte mit Auswirkungen auf den Haushalt oder die Haushaltseinnahmen der Union erlassen werden sollen.

Zusammensetzung
Der Europäische Rechnungshof ist eine vollkommen unabhängige Institution. Ihm gehören 15 Mitglieder an, die vom Rat nach Anhörung des Parlamentes auf sechs Jahre ernannt werden. Damit die Unabhängigkeit auch in der Praxis gewahrt bleibt, dürfen die Mitglieder des Rechnungshofes während ihrer Amtszeit keine andere Berufstätigkeit ausüben. Insgesamt arbeiten etwa 400 Bedienstete am Rechnungshof, der seinen Sitz in Luxemburg hat.

Europäischer Rechnungshof auf einen Blick

Mitglieder: 15 Mitglieder, eines je Mitgliedstaat

Aufgaben: Kontrolle aller Finanzgeschäfte der EU

Adresse:

12, rue Alcide De Gasperi

L-1615 Luxembourg

Tel. (352) 43 98 45
Fax (352) 439 84 64 30

Website: http://www.eca.eu.int